Crowdfunding gesetzlich geregelt.

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Hätte es die nun geschaffene gesetzliche Grundlage bereits vor einigen Jahren gegeben, wäre dem „Waldviertler“-Schuhfabrikanten Heini Staudinger eine lange Auseinandersetzung mit der FMA erspart geblieben. Der lange, aber nicht minder öffentlichkeitswirksame Kampf Staudingers machte auf die Notwendigkeit alternativer Finanzierungsmöglichkeiten abseits des Bankengeschäfts aufmerksam und zeigte, daß in der Bevölkerung große Bereitschaft besteht, sich finanziell an zukunftsträchtigen Unternehmungen zu beteiligen. Crowdfunding … Read More

Kopien zum eigenen Gebrauch.

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Das Urheberrechtsgesetz gestattet sogenannte „Kopien zum eigenen Gebrauch“ (siehe § 42 Urheberrechtsgesetz). Damit ist etwa die Herstellung einer Sicherungskopie gemeint, oder der Vorgang, wenn man sich Musik von einer eigenen CD auf den PC oder das Telephon/mp3-Player lädt. Voraussetzung ist ein rechtmäßig erworbenes Original, etwa die erwähnte CD oder ein Heft mit Musiknoten. Die Weitergabe von solchen Kopien ist jedoch … Read More

Kostenersatz im Strafverfahren.

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Die Kostentragung in einem Zivilverfahren ist – verkürzt dargestellt – einfach geregelt: wer verliert, trägt die Verfahrenskosten, einschließlich der Vertretungskosten des Gegners. Wer gewinnt, hat gegenüber dem unterliegenden Gegner Anspruch auf Ersatz seiner Kosten. Im Strafverfahren ist die Sache weniger einfach. Wer vor dem Strafgericht steht und dort aber freigesprochen wird, muß seine Vertretungskosten grundsätzlich selbst tragen – wer also in … Read More

Mountainbiken vs. Wegefreiheit im Wald.

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Das Forstgesetz 1975 (ein Bundesgesetz) gestattet grundsätzlich die Benützung des Waldes zu Erholungszwecken, d.h. das Betreten des Waldes und den Aufenthalt. Die wichtigsten Ausnahmen sind aber: – Flächen, auf denen das Betreten behördlich verboten wurde (etwa in einem Bannwald, bei Waldbrandgefahr etc.); – forstbetriebliche Einrichtungen (Gebäude, Forstgärten, Lagerplätze usw.); – Wiederbewaldungsflächen mit Bewuchs unter 3m Höhe, sowie – Jagdgebiete, in … Read More

Zum Kopieren von Musiknoten

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Falsch ist, dass es generell verboten wäre, Musiknoten zu kopieren. Richtig ist viel mehr, daß hier der Einzelfall zu betrachten ist. Ein Kopierverbot nach dem Urheberrechtsgesetz kann natürlich nur für urheberrechtlich geschützte Noten gelten. Das kann einerseits den Inhalt (die Musik selbst) betreffen, andererseits möglicherweise auch den Drucksatz. Ausnahmen auch für urheberrechtlich geschützte Noten gibt es für die Verwendung im … Read More

Musikdownloads – illegal?

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Jeder Musikdownload aus dem Internet kann illegal sein. Das Herunterladen von Filmen oder Musik gilt als Vervielfältigung, auch wenn dies digital geschieht. Das Recht der Vervielfältigung und der Verbreitung gehört zu jenen Rechten, die dem Urheber (oder in seiner Vertretung einem Verlag) zukommen. Wer also ohne Genehmigung ein Werk (Musik, Film etc.) ohne Genehmigung vervielfältigt, kann sich strafbar machen. Im … Read More